11. Dezember 2017

Landesdoppelhaushalt 2018/2019: Was auf Bremerhaven zukommt

Das war ein langer Tag gestern für alle Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft. Die Parlamentarier*innen berieten den Haushaltsentwurf von SPD und Grüner Partei. Während die CDU wieder einmal durch Arbeitsverweigerung glänzte – nicht einen einzigen eigenen Haushaltsantrag legte die christdemokratische Fraktion vor – legte DIE LINKE zu den gestrigen Verhandlungen über den Bremischen Haushalt der kommenden zwei Jahre 97 Änderungsanträge vor.

„Wir haben uns für unsere Änderungsanträge genau überlegt, wo die Probleme des Bundeslandes Bremen konkret angegangen werden können“, sagte Klaus-Rainer Rupp in der Generaldebatte. „Wenn die Armut nicht abnimmt, sondern zunimmt, haben wir keine ausgeglichene Gesellschaft!“

Nelson Janßen äußerte sich zur Seestadt. Er meinte unter anderem: „Dieser Haushalt ist nicht geeignet, die vielen Probleme Bremerhavens abzufangen.“

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Alle Wortbeiträge der Linkspartei-Abgeordneten zum Haushalt finden Sie hier.

Quelle: http://www.dielinke-bremerhaven.de/politik/aktuelles/detail/artikel/landesdoppelhaushalt-20182019-was-auf-bremerhaven-zukommt/