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6. Oktober 2015

Kosten, Marktpotenziale, Finanzierung und Planfeststellung des Offshore Terminal Bremerhaven

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Für den geplanten Bau des Offshore-Terminals Bremerhaven (OTB), der aktuell mit rund 180 Millionen Euro veranschlagt wird, bedeutet die Ansiedlung von Siemens in Cuxhaven einen Einschnitt. Alle bisherigen Wirtschaftlichkeitsprog- nosen zum OTB gingen explizit davon aus, dass der Marktraum ‚deutsche Nordsee‘ von Bremerhaven aus abgedeckt werden würde.

Zusätzlich zu den inzwischen nicht mehr haltbaren Annahmen über die Umschlagskapazitäten steht auch die Finanzierung des OTB in Zweifel. Einerseits sollen alle Senatsressorts ihre jeweiligen Investitionsmittel reduzieren, um gemeinsam den OTB zu finanzieren. Andererseits sollen Bremische Unternehmen – insbesondere die BLG und die Landesbank – über erhöhte Gewinnabführungen in Höhe von 10 Millionen Euro jährlich an den Baukosten beteiligt werden. 

Bevor das Planfeststellungsverfahren für den Bau des Terminals abgeschlossen werden kann, müssten deshalb die wirtschaftlichen und haushaltspolitischen Annahmen an die Realität angepasst werden. Zudem müssen die europäische Rechtsprechung zur Auslegung der Wasserrahmenrichtlinie und ökologische Bedenken bei der Planfeststellung beachtet werden.

Wir fragen daher unter anderem den Senat:

  • Welche Daten, Analysen und gutachterlichen Berechnungen liegen für diese einzelnen Kostenfaktoren vor und welche Risiken in Bezug auf Mehrkosten für das Gesamtprojekt ergeben sich jeweils daraus?
  • Welche Auswirkungen hat die Ansiedlung von Siemens in unmittelbarer Nähe zu Bremerhaven auf die in den Gutachten zugrunde gelegten Umschlagsszenarien innerhalb der 200- und 300-Seemeilen-Einzugsbereiche des OTB und die Annahme, dass sich der OTB, das dänische Esbjerg und das britische Hull den Marktraum Nordsee im Wesentlichen teilen werden?
  • Welche Windanlagenproduzenten kämen nach Ansicht des Senats zukünftig überhaupt in Frage, den OTB zu nutzen? Welcher Stellenwert wird dabei den Windanlagenproduzenten Areva-Adwen und Senvion zukommen?

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