15. August 2016

Offshore-Terminal Bremerhaven

Foto-Quelle: www.taz.de/!5324901/

Im Mai 2016 hat das Verwaltungsgericht Bremen aufgrund der Klage des BUND einen umfangreichen Baustopp am geplanten Offshore-Terminal erlassen. Gleichzeitig deuteten die Richter an, dass der bestehende Planfeststellungsbeschluss in einem späteren Schritt auch in der Sache aufgehoben werden wird und die Pläne des Senates deshalb auch inhaltlich rechtswidrig sein dürften.

Ursprünglich sollte der OTB bereits 2014 fertiggestellt sein. Aufgrund dieser Entscheidung hat die linke Bürgerschaftsfraktion zum OTB eine Kleine Anfrage eingereicht. Die Senatsantwort liegt jetzt vor.

In einem Interview mit der taz-Nord ifürchtet unser Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordneter Nelson Janßen, "dass der Senat den OTB für Transporte nutzen will, für die ein Terminalbau nicht genehmigungsfähig wäre".

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