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12. September 2013

Kein Platz für Nationalismus und Rassismus in Bremerhaven – DIE LINKE. ruft zum Widerstand gegen PRO Deutschland-Auftritt am kommenden Samstag auf

Die rechtsradikale Partei „Bürgerbewegung pro Deutschland“ - kurz PRO Deutschland – hat im Rahmen des Bundestagswahlkampfes für den kommenden Samstag, den 14. September 2013 von 12 bis 13 Uhr eine Kundgebung auf dem Theodor-Heuss-Platz angemeldet. Die Partei ist bekannt für ihre nationalistische, rassistische und antisemitische Ausrichtung. Ihr Hauptbetätigungsfeld ist dabei insbesondere die Hetze gegen Moslems verbunden mit Aufmärschen vor Moscheen.

Momentan führt sie eine „Deutschland-Tour“ in unterschiedlichen Städten durch, indem sie bis jetzt immer auf entschiedenen Widerstand gestoßen ist. Die genehmigte Kundgebung soll unter dem Titel „Leiharbeit ist Sklaverei“ laufen. Angeblich will sich die Partei „für die Rechte der LeiharbeiterInnen“ mit einer „Demonstration“ einsetzen. Als „Hauptredner“ ist der Wahlkampfleiter Niedersachsen/Bremen Jörg Böttcher vorgesehen. Hier wird durch Nazis und Rechtspopulisten der Versuch unternommen aus der prekären Situation der LeiharbeiterInnen politisches Kapital zu schlagen.

Aus unserer Sicht ist dies eine gezielte Provokation, um im Wahlkampf auf sich aufmerksam zu machen. Diese Leute haben ganz sicher nicht das Interesse sich den Problemen der LeiharbeiterInnen anzunehmen. Tatsächlich geht es ihnen um die Spaltung von ArbeitnehmerInnen verschiedener Nationalität. Das haben sie bereits in der Vergangenheit bewiesen. Gleichzeitig machen wir deutlich, dass rechtsradikale Gruppen und Parteien weder in Bremerhaven noch anderswo einen Fuß an Land bekommen werden. Dafür machen wir uns als antifaschistische Kraft seit Jahren in Bremerhaven stark. DIE LINKE. wird sich an einer Gegenaktion ab 12 Uhr gemeinsam mit unserer Jugendorganisation Linksjugend [´solid] und weiteren AntifaschistInnen beteiligen.

Wir rufen daher alle Bremerhavener und Bremerhavenerinnen auf, sich den Nazis am kommenden Samstag entschlossen entgegenzustellen und ihre Kundgebung zum Desaster zu machen.

Patrik Schulte