Pressemitteilungen
15. Februar 2011 DIE LINKE in der Bürgerschaft

Wem nützt eine Weservertiefung und wem schadet sie? – LINKE stellt Große Anfrage zum Schiffsverkehr auf Unter- und Außenweser

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, umweltpolitische Sprecher der Fraktion: Mehr...

 
25. Januar 2011

Hafentunnel versinkt im Koalitionsstreit

„Es ist gerade einmal einen Monat her, da war in der Lokalpresse zu lesen, dass sich die SPD-Vorderen aus Bremen und Bremerhaven auf die Finanzierung des Hafentunnels geeinigt haben. Offenbar war die CDU als Bremerhavener Koalitionspartner ähnlich überrascht wie ich. Heute ist dieser versuchte Alleingang offenbar... Mehr...

 
11. Januar 2011

Hafentunnel wider die Vernunft beschlossen

Zur Entscheidung des Senats für den Bau eines Hafentunnels erklärt DIE LINKE: „Für Bremerhaven wäre der Hafentunnel dann eine gute Entscheidung, wenn damit die Schadstoffemissionen der hafenseitigen Transporte drastisch gesenkt und die Atomtransporte über Bremerhavener Gebiet nicht mehr stattfinden würden,... Mehr...

 
1. Dezember 2010

Hafentunnel – die Finanzierung verschwindet im Untergrund: LINKE fordert zukunftsfähige Neuplanung

„Als dieses unterirdische Projekt vor zwei Jahren auf den Weg gebracht wurde, veranschlagte der Magistrat 120 bis 160 Mio. Euro. Inzwischen sind für die reinen Baukosten des Hafentunnels 172 Mio. Euro im Gespräch. Damit sind die von uns immer wieder vorgebrachten Befürchtungen einer Kostenexplosion schneller... Mehr...

 
12. November 2010 Linksfraktion Bremen

Morgen: Maritime Konferenz der LINKEN in Wismar – Veranstaltung wird auch per Livestream übertragen

Presseinformation der Fraktion: Mehr...

 
4. November 2010 DIE LINKE in der Bürgerschaft

LINKE begrüßt Hafenkooperation zwischen Bremerhaven und Hamburg – 13. November: Maritime Konferenz der Linksfraktionen

„DIE LINKE fordert seit langem ein nationales Hafenkonzept. Die norddeutschen Häfen behindern sich selbst, wenn sie nicht nur mit den harten Bedingungen des Weltmarkts, sondern untereinander konkurrieren. Sollte Hamburg seine bisher gezeigte ‚splendid isolation‘ im Hafenbereich aufgeben, dann ist das eine gute ... Mehr...

 
2. November 2010 DIE LINKE in der Bürgerschaft

Verwaltungsgericht bremst Doppelbesetzung des OB in Bremerhaven – LINKE plädiert für Neuwahl in 2011

„Dass das vom Magistrat ausgekungelte Konstrukt zur vorgezogenen Wahl eines Oberbürgermeisters nicht in Ordnung ist, war von Anfang an offenkundig. DIE LINKE hat sich seit dem kuriosen Urlaubsgesuch von Jörg Schulz gegen dessen selbstgerechtes Rückzugs-Prozedere und den Plan der SPD gestellt, einen ... Mehr...

 
29. Oktober 2010 DIE LINKE in der Bürgerschaft

OB-Neuwahl: LINKE zum Entschluss der Kommunalaufsicht

Statement von der LINKEN, nach juristischer Auswertung des Beschlusses der Kommunalaufsichtsbehörde in Sachen OB-Neuwahl Bremerhaven: „Der Senator für Inneres und Sport hat offensichtlich in seiner Eigenschaft als ‚geschäftsführende Stelle der Kommunalaufsicht‘ geantwortet. Eigentliche Kommunalaufsichtsbehörde ist... Mehr...

 
26. Oktober 2010 DIE LINKE in der Bürgerschaft

OB-Neuwahl Bremerhaven: Kommunalaufsicht gibt rechtlichen Segen: Was nicht passt, wird passend gemacht

Der Senator für Inneres hat heute auf einer Pressekonferenz verkündet, dass die Kommunalaufsicht das vom Bremerhavener Magistrat eingeleitete Verfahren einer vorgezogenen OB-Neuwahl als rechtlich zulässig ansieht. Bremerhavens amtierender Oberbürgermeister Jörg Schulz (SPD) wird damit wunschgemäß für die Zeit vom 1. Januar bis zum 30. November... Mehr...

 
18. Oktober 2010 Bremerhaven

OB-Wahl Bremerhaven: LINKE wendet sich an Kommunalaufsicht

In der Auseinandersetzung um die Oberbürgermeister-Wahl in Bremerhaven haben die Vertreter der LINKEN in der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven an die Kommunalaufsicht gewandt. Nach Ansicht der LINKEN verstoßen der jetzige Zeitpunkt der Wahl eines zweiten Oberbürgermeisters sowie die Beurlaubung des ... Mehr...

 
6. Oktober 2010 DIE LINKE in der Bürgerschaft

OB-Nachfolge in Bremerhaven: SPD und CDU haben Chance einer integeren Lösung vertan – LINKE beschreitet jetzt Rechtsweg

Auf der gestrigen nicht-öffentlichen Sitzung des Bremerhavener Geschäftsordnungsausschusses hat die Regierungskoalition gegen erhebliche Bedenken der Opposition den amtierenden Stadtrat Melf Grantz (SPD) zum Nachfolger von Oberbürgermeister Jörg Schulz (SPD) bestimmt. Aus Sicht von der LINKEN ist diese... Mehr...

 

Treffer 67 bis 77 von 136