Wem nützt eine Weservertiefung und wem schadet sie? – LINKE stellt Große Anfrage zum Schiffsverkehr auf Unter- und Außenweser
Im Januar hat die Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft gefordert, die geplanten Vertiefungsmaßnahmen an der Weser mindestens so lange ruhen zu lassen, bis das Bundesverwaltungsgericht Leipzig zu einer vom BUND angekündigten Klage rechtsgültig Stellung bezogen hat. Der Antrag wurde von den anderen Fraktionen mit der Begründung abgelehnt, dass die (hafen-)wirtschaftliche Konkurrenzfähigkeit Bremens ohne eine Weservertiefung gefährdet wäre.
Als Entgegnung auf diese Beschlusslage hat die Linksfraktion heute eine Große Anfrage eingereicht, die besagt, dass bislang ‚unklar geblieben (ist), in welchem Umfang und für wen die Vertiefung der Außen- und Unterweser tatsächlich von Vorteil ist‘. Da die letzten Zahlen zum Tiefgang der dort verkehrenden Schiffe das letzte Mal im Juli 2001 der Bürgerschaft vorgelegt wurden, fordert die Linksfraktion, dass die Datengrundlagen zum Weser-Schiffsverkehr aktualisiert werden. Auch um eine Einschätzung zur Dauer des vom BUND angekündigten Klagewegs und der dadurch entstehenden Einbußen wird der Senat gebeten.
Der umweltpolitische Sprecher Klaus-Rainer Rupp erklärt: „Der Senat mag die Notwendigkeit einer Weservertiefung noch so oft wiederholen. Uns hat sich nicht erschlossen, warum dieser naturzerstörerische und zudem kostspielige Eingriff das Maß aller Dinge sein soll. So sehr die Weservertiefung einzelnen Unternehmen zugutekommt, so sehr schadet sie der Landwirtschaft, dem Fischfang sowie verschiedenen Lebensräumen, die an der Weser liegen. Ernst zu nehmen ist auch die erhöhte Gefahr von Überschwemmungen und Deichbrüchen, die eine Weservertiefung mit sich bringen würde. Diese gravierenden Folgen auf Geheiß einer kleinen Wirtschaftslobby in Kauf zu nehmen, sehen wir nicht ein. Dem Vernehmen nach können über 95 Prozent des Schiffsverkehrs bereits unabhängig vom Tidenhub über die Weser fahren. Das spricht nicht für die Notwendigkeit einer Vertiefung.“