Aktuelles

Muhlis Kocaağa, Mitglied der Fraktion DIE LINKE in der StVV und der Bremischen Bürgerschaft, begrüßt dieses Vorgehen und ergänzt dazu: „Die Schaffung neuer Stellen ist ein wichtiger Schritt, kann und darf aber nicht die einzige Maßnahme bleiben.” Um besonders schwer betroffene Gruppen besser zu schützen, fordert er im Namen der Fraktion die Umsetzung eines Drei-Punkte-Plans: Weiterlesen

Nationale Hafenstrategie in gemeinsamer Verantwortung umsetzen: Bund-Länder-Stab einsetzen, Finanzierung absichern! Weiterlesen

Hafenhinterlandanbindung: Die Abgeordneten diskutierten die Vollsperrung der A27 zwischen Uthlede und Hagen wegen einer Unterspülung der Fahrbahn. Weiterlesen

„Unsere Antwort auf die Proteste kann nicht sein, wie Lindner in Berlin den Protest rechtspopulistisch gegen Asylbewerber*innen und Bürgergeldempfänger*innen umlenken zu wollen. Unsere Aufgabe muss es sein, die Probleme des landwirtschaftlichen Bereichs anzupacken“, meinte Nelson Janßen in der Aussprache. Weiterlesen

„Die Weservertiefung ist ein Thema, das die Zukunft unsere Region maßgeblich beeinflussen könnte“, stellte Muhlis Kosaaga in der Debatte fest. Weiterlesen

Der Hafen ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für das Land. „Deshalb sind wir selbstverständlich an einem guten Verkehrskonzept interessiert“, sagte Muhlis Kocaaga. Weiterlesen

Cindi Tuncel und Muhlis Kocaaga kritisieren das Vorgehen der Hamburger Staatsanwaltschaft, die mehrere Objekte in Bremen durchsuchen ließ. „Viele Bremer Kurd*innen fühlen sich stigmatisiert und in eine Ecke gedrängt, weil ihre ehrenamtliche politische Arbeit pauschal kriminalisiert wird. Diesen Generalverdacht lehnen wir ab, er schadet der… Weiterlesen